Z750 Twin Forum

"Nachtigall, ick hör' dir trapsen": droht Fahrverbot n.§6 StVg ?

Mitmachen dürfte angesagt sein, sonst iss' bald Essig, auch mitte Stammtische ...

https://www.openpetition.de/petition/on ... che-432-21




Gruß Heri

Prinzipiell eine gute Sache für die sich die Petition ensetzt.
Aaaaber: Hat mal wer etwas intensiver die Website angesehen und mal auf die unzähligen laufenden oder abgelaufenden Petitionen einen Blick geworfen. Ich sag mal > Hochinteressant und sowas von Sinnfrei.

Da gibts Petitionen mit weit über 100.000 Unterschriften die einfach im Sande verlaufen weil die Abgabedauer um 2 Jahre überschritten wird...
Und andere mit weniger als Hundert, die angeblich "succesfull" waren...will heißen, die Petition wurde wohl tatsächlich beim Ausschuß eingereicht.

Aber wirklich hellhörig wurde ich bei einem Satz von Open Petition der da aussagt: das...der Petitionsausschuss der Bundesregierung Online-Unterschriften nicht anerkennt...

Somit ziemlich Zeit und Aufmerksamkeit vertan - würde ich sagen

Den einzigen Sinn darin sehe ich in dem Sammeln von Namen und Email Adressen des Betreibers der Webseite, die freiwillig gegeben werden und sich prima in Interessensgebiete einordnen lassen, die man dann gewinnbringend an die Wirtschaft verkaufen kann.

Hallo,

nach kurzer Recherche:

der von Heri gepostete Aufruf der "open Petition" beruht ursächlich auf den Gesetzesentwurf vom 19.04.2021.

https://dserver.bundestag.de/btd/19/286/1928684.pdf

Sinn und Zweck sind hier aufgelistet.

damit verquickt sind:

https://dserver.bundestag.de/btd/19/296/1929633.pdf

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/dru ... onFile&v=1


Im Übrigen ist in Deutschland immer ein Bestandsschutz bereits zugelassener Fahrzeuge gegeben, dieser allerdings unabhängig von örtlichen Strecken- oder Zonenfahrverboten.
Wobei diese Verbote öfters durch den Oldtimerstatus wieder ausgehebelt werden können, z. B. Abgas in Umweltzonen.

Viele Grüße

Gerd

Hallo,

Oldtimer, dann aber nur mit H Kennzeichen o. 07er Sonderzulassung ab 30 Jahre Alter. Alle anderen mit "normaler Zulassung, wie z.B. mein
Scrambler, können da nix aufweichen. Auch wenn die mittlerweile 43 Jahre alt sind.

Aber mal ganz ehrlich, watt frisst den sonne 7 halber schon? Von den Imissionen ist das vergleichbar zum PKW doch en Witz.
Ganz abgesehen davon das die alten Dinger nur verhältnismässig wenig bewegt werden.
Das sollte der Gesetzgeber schon berücksichtigen, normal...

Die neuen Dinger können aus wirtschaftlichen Gründen, siehe Hersteller- Arbeitsplätze, auch nicht einfach abgeschafft werden.
Die werden nach und nach wohl von E Motorrädern abgelöst ...

Die ganze Sache mit Petitionen ist doch für den A...sch

in 10 Jahren... da können se mich eh mal

"Wir fahren auf nen Abgrund zu und anstatt auf die Bremse zu latschen, wird zuerst über jene gemeckert die davor warnen" ...